Aktuell

STAF: Ein NEIN für einen wirklichen Kompromiss

Niemand bestreitet die nötigen Anpassungen der Besteuerung der Unternehmen. Nur über das wie und wieviel gab es in der Debatte im Kantonsrat keinen wirklichen Kompromiss: Kein Entgegenkommen bei der Dividendenbesteuerung, den Kinder- und Ausbildungszulagen, der Vermögensbesteuerung oder der Einkommensbesteuerung von tiefen Einkommen. Das Ausbleiben einer Variantenabstimmung, das Fehlen eines Plan B, weitere im Raume stehende […]
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Circle Singing und Politik an der Kulturnacht Solothurn

Im Kreis stehen und zusammen singen ist eine alte Tradition, eine Art Gesellschafsspiel in der vorelektrischen Zeit. Bei jedem Spiel, in jeder Gesellschaft und auch im Kantonsrat gibt es Konventionen, implizite und explizite Regeln: Eine Circle-Song (Kanon) wird zuerst einstimmig, dann mehrstimmig gesungen. Ist es in der Politik umgekehrt? Oder ist hier wie dort harmonische […]
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Auftrag „Freie Fahrt für Schulklassen“

Der Regierungsrat wird beauftragt, die Grundlagen zu prüfen, damit der öffentliche Verkehr im Kanton Solothurn für Solothurner Schulklassen kostenlos angeboten werden kann. Begründung: Exkursionen, Schullager und Schulverlegungen sind für das fachliche und interdisziplinäre Lernen sowie für den Sprachenaustausch von Kindern und Jugendlichen wichtig. Zur umfassenden Grundbildung gehören auch ausserschulische Inhalte, Aktivitäten und Lernorte. Dies kann […]
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