Der Kantonsrat tagte im Dezember wiederum im Rathaus Solothurn; die Zertifikatspflicht und eine konsequente Maskentragpflicht sorgten für einen möglichst «gesunden» Betrieb. Schwerpunkt im Dezember ist jeweils die Budgetplanung. siehe auch Kurzvideo SP ist erfreut über die Entwicklung der Kantonsfinanzen Der Voranschlag schliesst über 20 Mio. Franken besser ab als im Finanzplan angenommen. Nach dem sehr […]
Die CO2-Bilanz von landwirtschaftlichen Nahrungsmitteln ist der Bevölkerung weitgehend unbekannt. Obwohl eine zunehmende Bevölkerungsgruppe viel Wert auf gesunde und regional hergestellte Landwirtschaftsgüter legt, besteht auch bei diesen Produkten keine Transparenz bezüglich der verwendeten Produktionsenergie. Während für Wohnbauten die Beheizung von Wintergärten, Swimming-Pools und Nebenbauten strikt reglementiert ist, wird vermutlich ein Grossteil der landwirtschaftlichen Bauten, namentlich […]
Der Regierungsrat wird beauftragt, den Schulen eine Handreichung zur Sicherheit im Schulunterricht im und am Wasser zur Verfügung zu stellen. Begründung: Viele Lehrerinnen und Lehrer sind aufgrund von Unfällen im ordentlichen Schwimmunterricht, auf Schulreisen (Picknick an einem Bach, Fluss, See; Besuch der Badi), in Schullagern etc. und den daraus folgenden Haftungsfragen verunsichert. Eine Folge davon […]
Für viele Pflanzenschutzmittel (PSM) hat das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) in der Bewilligung Auflagen zum Schutz der Oberflächengewässer verfügt (Auflagen zur Verminderung von Drift und Abschwemmung, Etikette SPe 3). Solche Auflagen beinhalten immer einen gegenüber dem obligatorischen Mindestabstand von 3 Metern zum Gewässer erhöhten Abstand. Die erhöhten Abstände sind für jedes PSM unterschiedlich und können […]
«Gerne engagiere ich mich weiter für Bildung, Nachhaltigkeit, soziale und öffentliche Sicherheit. Gemeinsam bringen wir den Kanton Solothurn vorwärts!» Herzlichen Dank für die Unterstützung bei den Kantonsratswahlen vom 7. März 2021. Ich freue mich sehr, wenn ich die Amtei Solothurn-Lebern auch in der neuen Legislatur 2021-2025 vertreten darf. Gerne setze ich mich weiterhin ein… …für […]
Der Regierungsrat wird beauftragt, ausserordentliche, COVID 19-bedingte Stellvertretungskosten für Volksschullehrpersonen als sogenannte Wertentschädigung zu subventionieren. Begründung: Es ist davon auszugehen, dass es in den nächsten Wochen und Monaten aufgrund der COVID 19-Pandemie vermehrt zu Personalausfällen in der Volksschule kommen wird. Es ist mit einer Häufung der Ausfälle zu rechnen, da mit der ebenfalls anstehenden Grippesaison […]
Mit der Kleinen Anfrage 0035/2016 «Luchse im Kanton Solothurn» wurde die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für Berggebiete (SAB) http://www.sab.ch/dienstleistungen/management-von-organisationen-und-netzwerken.html für die Führung der Geschäftsstelle des Vereins «Lebensraum ohne Grossraubtiere» http://www.lr-grt.ch/de-de/ kritisiert. Die SAB finanziert sich hauptsächlich über die Mitgliederbeiträge der Kantone. Stand 2016 waren 23 Kantone Mitglied bei der SAB, darunter auch der Kanton Solothurn (siehe auch […]
Anlässlich der 113. Generalversammlung der SP Bettlach im Restaurant Bettlachberg wurden Soner Yaprak und Mathias Stricker (bisher) von den Mitgliedern einstimmig zu Handen der Amteipartei für die Kantonsratswahlen vom 7. März 2021 nominiert. Mit Soner Yaprak und Mathias Stricker können wir zwei politisch engagierte und motivierte Kandidaten zur Wahl empfehlen, so Joël Mussilier, Ortsparteipräsident. Soner […]
In der Legislaturplanung 2017-2021 setzt sich die Regierung unter B.3.5 Informatische Bildung ausbauen das Ziel B.35.1 1:1 Computing an der Volksschule einführen. Alle Schülerinnen und Schüler von der dritten Primarschulklasse bis Ende der Sekundarstufe I sollen mit einem eigenen mobilen Computer nach den Vorgaben der Schulstufe ausgerüstet werden und diesen als persönliches Schulmaterial nutzen. Die […]
Der Kantonsrat tagte anlässlich der Juni/Juli-Session aus bekannten Gründen bereits das zweite Mal auswärts, dieses Mal in Schönenwerd im Niederamt. Die SP/Junge SP-Fraktion setzte sich für Steuererleichterungen, das Gewerbe, den ÖV, den Landschaftsschutz und die Bildung ein. SP will endlich höhere Prämienverbilligung In seinem Votum zum Geschäftsbericht 2019 würdigte Simon Bürki (SP), Biberist, die gute […]