Die SP trägt Sorge zur Steuergerechtigkeit und zur Umwelt

In der Junisession des Kantonsrates setzte sich die SP-Fraktion für verschiedenste Anliegen in den Bereichen Finanzen und Steuern, Verkehr und Energie sowie Soziales ein. Für gesunde Finanzen Die Rechnung 2014 des Kantons Solothurn schneidet um 17 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Die Talsohle ist erreicht. Die beschlossenen Massnahmen beginnen zu greifen. Die Zahlen zeigen, […]

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Legislaturhalbzeitbilanz 2013 bis 2017 – Bildung

Jedes Kind hat Anrecht auf eine gute Ausbildung. Die öffentliche Schule muss darum die beste sein. Es braucht familienergänzende Kinderbetreuung, vorschulische und schulbegleitende Angebote und ein integratives Schulsystem. Steuersenkungen dürfen nicht auf Kosten von Bildung geschehen. Für einen erfolgreichen Berufseinstieg brauchen wir genügend Lehrstellen für alle, für einen gerechten Zugang zum Studium faire Stipendien. Das […]

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Bericht über die Dezembersession 2014 des Kantonsrates

Traditionell stand anlässlich der letzten Session des Jahres der Voranschlag des kommenden Jahres im Mittelpunkt. Umstrittenster Punkt war dabei die Erhöhung des Steuerfusses für natürliche Personen um 2 auf 104 Prozent. Die SP warnte bereits bei der Steuersenkung von 104 auf 100 Prozent vor diesem teuren und fatalen Fehler. Inzwischen sind die grossen Defizite eingetroffen […]

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SP diskutierte über Pistenverlängerung Flugplatz Grenchen

Die SP Solothurn-Lebern organisierte ein Podiumsgespräch zum Thema Pistenverlängerung am Flugplatz Grenchen anschliessend an ihren ordentlichen Parteitag. Als Referenten diskutierten Felix Glatz-Böni (Grüne, Gemeinderat Bellach) und Conrad Stampfli (Verwaltungsrat Flughafen Grenchen). SP sind Umwelt und Arbeitsplätze wichtig Die geplante Pistenverlängerung löst kontroverse Debatten aus in der SP. Das zeigte die Diskussion in der Zähnteschür in […]

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Pro Hooligan-Konkordat: Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen

Die Änderung des Konkordates ist richtig, nötig und tauglich. Von zunehmender Gewalt bei gewissen Sportanlässen haben wir alle genug! In verschiedensten Kantonen hat das Stimmvolk der Änderung des Konkordates bereits klar zugestimmt. Zweck dieses Konkordates ist, dass die Kantone in Zusammenarbeit mit dem Bund zur Verhinderung gewalttätigen Verhaltens vorbeugende polizeiliche Massnahmen treffen. Die präventive Wirkung […]

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